THM

Kapazitätsrecht

Hier finden Sie Vorschriften und Informationen zum Hochschulzulassungs- und Kapazitätsrechts; z.B. die Vergabeverordnung und die Zulassungszahlenverordnung.

pdfVerordnung über die Festsetzung von Zulassungszahlen an den Hochschulen des Landes Hessen im WS 2017/18 (Zulassungszahlenverordnung)
Die "Verordnung über die Festsetzung von Zulassungszahlen an den Hochschulen des Landes Hessen im WS 2017/18" vom 12. Juni 2017, abgedruckt im Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes Hessen, GVBl. Nr. 9/2017, Seite 100, legt fest, in welchen Studiengängen der staatlichen Hochschulen in Hessen eine Zulassungsbeschränkung besteht und wieviel Studienanfänger in diesen Studiengängen im ersten und in höheren Fachsemestern durch die Hochschule zuzulassen sind. Der Verordnung ist zu entnehmen, für welche Studiengänge an der TH Mittelhessen eine Zulassungsbegrenzung, sog. NC, besteht. Im WS 2017/18 sind das lediglich sieben Studiengänge.

pdfVerordnung über den Umfang der Lehrverpflichtung des wissenschaftlichen und künstlerischen Personals an den Hochschulen des Landes Hessen (Lehrverpflichtungsverordnung) vom 10. September 2013 (GVBl. Nr. 23/2013, Seite 551)

pdfVerordnung über die Vergabe von Studienplätzen in zulassungsbeschränkten Studiengängen durch die Hochschulen des Landes Hessen (Studienplatzvergabeverordnung)
Die Vorschriften der "Verordnung über die Vergabe von Studienplätzen in zulassungsbeschränkten Studiengängen durch die Hochschulen des Landes Hessen (Studienplatzvergabeverordnung Hessen)" vom 7. Mai 2013, GVBl. Nr. 9/2013, Seite 172 ff., regeln die Vergabe von Studienplätzen durch die Hochschulen des Landes an Bewerberinnen und Bewerber für das erste oder ein höheres Fachsemester in Studiengängen, für die Zulassungszahlen festgesetzt sind (siehe oben ZulassungszahlenVO).

pdfVerordnung über den Zugang beruflich Qualifizierter zu den Hochschulen des Landes Hessen von 2010
Beruflich Qualifizierte, die über keine Hochschulzugangsberechtiung im üblichen Sinne eines Zeugnisses der allgemeinen (Fach-) Hochschulreife verfügen, können nach Maßgabe der "Verordnung über den Zugang beruflich Qualifizierter zu den Hochschulen im Lande Hessen" vom 7. Juli 2010, GVBl. Nr. 13/2010, Seite 238, zum Studium zugelassen werden.

pdfGesetz zum Staatsvertrag über die Vergabe von Studienplätzen
Das Gesetz zum Staatsvertrag über die Vergabe von Studienplätzen vom 5. Juli 2007, dem der Staatsvertrag der Länder vom 22. Juni 2006 angehängt ist, ist abgedruckt im GVBl. Nr. 13/2007, Seite 354.

pdfNC-Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG)
Das sog. "Numerus-Clausus-Urteil" des BVerfG vom 18. Juli 1972 ist die grundlegende gerichtliche Entscheidung für die zentrale Vergabe von Studienplätzen und die Entstehung des sog. "Kapazitätsrechts". Das BVerfG begründet in seinem Urteil, dass aus dem in Art. 12 Abs. 1 Satz 1 Grundgesetz gewährleisteten Grundrecht der Berufsfreiheit in Verbindung mit dem allgemeinen Gleichheitssatz und dem Sozialstaatsprinzip ein Recht auf Zulassung zum Hochschulstudium folgt und absolute Zulassungsbeschränkungen zum Studium nur nach bestimmten, gesetzlich definierten, bundesweit einheitlichen Auswahlkriterien im Falle von "Kapazitätsengpässen" zulässig sind. Aus dem Urteil resultierte u.a. der Abschluss des Staatsvertrages über die Vergabe von Studienplätzen.

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