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Bruno Schierbaum
Datenschutz im Betrieb – Handlungshilfe für Betriebsräte und betriebliche Datenschutzbeauftragte
Edition BTQ Niedersachsen No. 5, 2010, 186 Seiten, 16,50 €.

Besprechung von Josef Haverkamp, IKT-Fachjournalist,
in der Zeitschrift Computer & Arbeit (CuA), Heft 11/2010:

"Die neuen Betriebsräte sind gewählt, die Aufgaben verteilt – jetzt wird es Zeit, sich um den Datenschutz im Betrieb zu kümmern. Einen fundierten Einstieg ins Thema bietet die neue Broschüre „Datenschutz im Betrieb“. Auch für „alte“ Betriebsratsmitglieder ist die Beschäftigung mit dem Datenschutz ein nicht enden wollendes Thema, da ständig neue Urteile die Umsetzung des Datenschutzes Konkretisieren und sich auch die Gesetzeslage zuweilen ändert. Nachdem 2009 und 2010 einige Änderungen im Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) in Kraft getreten sind, plant die Bundesregierung schon die nächsten Neuerungen, die als Entwurf eines Beschäftigtendatenschutzgesetzes vorliegen.

Darauf zu warten, dass das Datenschutzrecht mal „feststeht“ und man mit dem erworbenen Wissen auskommt, ist nicht sinnvoll, denn diesen Punkt wird es nie geben. Daher ist es notwenig, sich ein festes Wissensfundament im Datenschutz zu erarbeiten. Der CuA-Autor und Berater der BTQ Niedersachsen, Bruno Schierbaum, hat mit der 186-seitigen Broschüre „Datenschutz im Betrieb“ eine gut lesbare Grundlage für Betriebs- und Personalräte, betriebliche Datenschutzbeauftragte und Beschäftigte geschrieben.

In der Broschüre werden nicht einfach nur die Fachbegriffe und Paragrafen des BDSG genannt, sondern sie werden – auch für Einsteiger – verständlich erklärt und in einen praktischen Bezug zur Arbeitswelt gebracht. Zum besseren Verständnis sind einzelne Datenschutzbereiche mit Schaubildern verdeutlicht, mit vielen Beispielen konkretisiert oder mit einer Checkliste für die betriebliche Praxis anwendbar gemacht.
Im Anhang der Broschüre stehen zwei hilfreiche Synopsen (= vergleichende Übersichten). Die erste Tabelle stellt die einschlägigen Bestimmungen des BDSG und die entsprechenden Vorschriften der Landesdatenschutzgesetze und der Evangelischen Kirche nebeneinander, so dass gleich zu sehen ist, welcher Paragraf in welchem Gesetz z.B. die Rolle des Datenschutzbeauftragten behandelt. Die zweite Tabelle listet die einschlägigen Bestimmungen bei den Beteilungsrechten der Interessenvertretung zu Datenschutz und Persönlichkeitsrechten im BetrVG, BPersVG, den Landespersonalvertretungsgesetzen sowie das Mitarbeitervertretungsgesetz der Evangelischen Kirche nebeneinander auf.

Natürlich kann eine solche Broschüre keinen dicken Kommentar zum BDSG ersetzen oder Themenbereiche bis ins Detail ausleuchten, dafür gibt es ja auch die entsprechende Fachliteratur und Fachberater. Die Details will die Broschüre aber auch nicht liefern, sondern einen guten Überblick über die gesetzlichen Vorgaben beim Datenschutz und praktische Hilfe für die Umsetzung im Betrieb geben – und das leistet sie.“