Die Abt. FTN sowie das Justiziariat der THM beraten und unterstützen Angehörige der THM hinsichtlich des patentrechtlichen Schutzes ihrer Erfindungen und deren wirtschaftlicher Verwertung.

Patentrecherche

Die Abt. FTN führt erste Patentrecherchen durch.

Ansprechpartnerin
Renate Meyer
Raum B11.3.12
Tel.: 0641 309-1344  |  Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Patentverwertung

Die TransMIT GmbH, die gemeinsame Patentberatungs- und -verwertungsstelle der Technischen Hochschule Mittelhessen, der Justus-Liebig-Universität Gießen und der Philipps-Universität Marburg, berät und unterstützt die THM hinsichtlich des patentrechtlichen Schutzes ihrer Erfindungen und deren wirtschaftlicher Verwertung. Die Abt. Forschung, Transfer und wissenschaftlicher Nachwuchs der THM arbeitet eng mit der TransMIT GmbH zusammen.

Informationen für Bedienstete der THM

Patent- oder gebrauchsmusterfähige Erfindungen von Bediensteten der Technischen Hochschule Mittelhessen unterliegen dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen (ArbNErfG vom 25. Juli 1957, zuletzt geändert am 18.1.2002). Zu den Arbeitnehmern im Sinne dieses Gesetzes zählen alle Angestellten, Arbeiter und Beamte.

Mit der Novellierung des § 42 ArbNErfG wurden die rechtlichen Rahmenbedingungen des Erfindungs- und Patentwesens im Hochschulbereich grundlegend umgestaltet. Das frühere Hochschullehrerprivileg, das dienstlich gemachte Erfindungen der Hochschullehrer zu freien Erfindungen erklärt hatte, ist entfallen. An seine Stelle ist eine Regelung getreten, nach der auch für Hochschulerfindungen grundsätzlich die allgemeinen Bestimmungen des ArbNErfG gelten. Modifiziert wird das allgemeine Arbeitnehmererfindungsgesetz im Hochschulbereich im Hinblick auf den verfassungsrechtlichen Schutz von Forschung und Lehre, bei der Erfindervergütung und durch den Ausschluss der Inanspruchnahme von Erlösbeteiligungen. Das neue Recht trat am 7.2.2002 in Kraft.

Für Erfindungen an Hochschulen gilt

Jede Erfindung, die ein Hochschul­be­schäftigter in dienstlicher Eigenschaft gemacht hat, ist vom Erfinder dem Dienstherrn zu melden (§ 5).
Formular für die Erfindungsmeldung (PDF, Intranet der THM)

Eine solche Diensterfindung gilt als vom Dienstherrn in Anspruch genommen, wenn sie nicht innerhalb von vier Monaten freigegeben wird (§ 6). Verwertet der Dienstherr die Erfindung, hat der Erfinder Anspruch auf Erfindervergütung in Höhe von 30 Prozent der Brutto-Verwertungseinnahmen (§ 42 Nr. 4).