THM

TB - Quellen

„Bis zum 31. März jeden Jahres, erstmals zum 31. März 1972, hat der Datenschutzbeauftragte dem Landtag und dem Ministerpräsidenten einen Bericht über das Ergebnis seiner Tätigkeit vorzulegen.“ Mit diesem Auftrag im ersten Datenschutzgesetz der Welt, dem Hessischen Datenschutzgesetz von 1970 (GVBl. Hessen Nr. 41/1970, Seite 625), wurde mit § 14 die Tradition der sog. Tätigkeitsberichte der Landesdatenschutzbeauftragten begründet. Diesem Beispiel sind alle Landesdatenschutzgesetze gefolgt und auch der Bundesdatenschutzbeauftragte wurde im BDSG zur regelmäßigen Berichtsvorlage alle zwei Jahre verpflichtet (vgl. § 26 Abs. 1 BDSG). Mit der Novellierung des BDSG 2001 wurde die Pflicht zur Erstellung eines  Tätigkeitsberichts auch für die Aufsichtsbehörden für den Datenschutz im nicht öffentlichen Bereich festgeschrieben (vgl. § 38 Abs. 1 Satz 7 BDSG).

Seit 1972 sind hunderte von Tätigkeitsberichten erschienen. Das ZAfTDa bietet allen Interessierten die Möglichkeit, diese Tätigkeitsberichte über eine zentrale Homepage abrufen zu können. Für jene, die sich aus wissenschaftlichem Interesse mit dem Thema Datenschutz befassen kommt es darauf an, auf verlässliche Quellen zugreifen zu können. Aus diesem Grund sind wir bemüht, die Berichte in der als Landtags-Drucksache erschienenen Form zu archivieren. Folgend findet sich eine Tabelle mit diesen Quellenangaben seit 1972. Bei der Erstellung der Übersicht bemühen wir uns intensiv um die Vermeidung von Fehlern; was bekanntlich aber Fehler auch nicht völlig ausschließt. Nutzern der ZAfTDa-Homepage sind wir daher für Hinweise auf evtl. Unstimmigkeiten und Fehler in der Quellen-Übersicht dankbar.

Prof. Dr. Kai von Lewinski
Universität Passau

Hajo Köppen
TH Mittelhessen

Dr. Kai von Lewinski / Hajo Köppen, Tätigkeitsberichte der Datenschutzbehörden - Neuer Zugang zu sprudelnden Quellen, Recht der Datenverarbeitung (RDV) 6/2009, Seite 267
und
pdfDr. Kai von Lewinski, Tätigkeitsberichte im Datenschutz, Recht der Datenverarbeitung (RDV) 4/2004, Seite 163
und
pdfHajo Köppen, Fundgrube Datenschutzberichte, Computer-Fachwissen (CF) 5/2000, Seite 27.

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